Abwanderung (31. JuliA-Landeskongress)

Aus Beschlusssammlung der JuliA Sachsen
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Zukunft braucht Jugend. Durch die Abwanderung von immer mehr und vor allem jungen Menschen ist diese Zukunft in Sachsen gefährdet. Wer weggeht kommt nur ganz selten wieder. Besonders junge Frauen entscheiden sich in die alten Bundesländer zu ziehen. Sie und ihre Kinder werden Sachsen fehlen. Die Folgen der Abwanderung sind heute schon erkennbar! Gerade im ländlichen Raum macht sich die Abnahme der Bevölkerungsdichte durch Schulschließungen bemerkbar.

Da besonders junge Leute abwandern, werden Sachsen und der gesamte Osten zum Altersheim Deutschlands. Die Sozialstruktur wird zerstört werden und bereits in 5 Jahren wird es einen Arbeitskräftemangel geben. Sachsen wird aber nicht nur ein Land mit vielen alten, sondern durch die Trennung von Familien und Partnerschaften auch immer mehr ein Land von einsamen Menschen. Diese Entwicklung muss gestoppt werden!

Die Frage warum junge Menschen abwandern, lässt sich einfach beantworten. Ihre Heimat bietet ihnen nicht mehr die Möglichkeit ihr Leben zu gestalten, wie sie es wünschen. Eine schlechte Stimmung innerhalb unserer Gesellschaft und die Angst vor der Zukunft tragen nicht dazu bei, die Menschen zum Bleiben zu veranlassen. Wir brauchen eine neue Aufbruchstimmung.

Junge Menschen wollen ihr Leben genießen. Dies können sie nur, wenn man sie Zukunftsperspektive haben. Die geringe Anzahl von Arbeitsplätzen und auch deren Qualität hinsichtlich Gehalt und persönlicher Perspektive geben nur Wenigen eine sichere Zukunft, viele wandern hingegen ab. Dies lässt sich nur durch einen wirtschaftlichen Aufschwung und mehr Arbeitsplätzen lösen. Die Jugend braucht echte vollwertige Jobs. Unser Hauptziel besteht deshalb in einer Verbesserung der wirtschaftlichen Situation, um neue Arbeitsplätze zu schaffen und alte Arbeitsplätze zu erhalten, um jungen Leuten Gründe zu geben, ihre Zukunft in Sachsen zu gestalten. Nur eine positive Entwicklung der Wirtschaft kann ein positives Klima schaffen!

Dazu können vor allem Unternehmensneugründungen beitragen. Bürgern muss es in Ostdeutschland ohne große Probleme möglich sein mit eigenen Ideen Unternehmen zu gründen und damit Arbeitsplätze zu schaffen. Das Ziel muss es sein Unternehmensneugründungen sowie Veränderungen in bestehenden Unternehmen schnell und unkompliziert zu ermöglichen. Derzeit werden Unternehmer und Unternehmensgründer mit zu vielen detaillierten Vorschriften und Gesetzen konfrontiert. Viele dieser Vorschriften und Gesetze können vereinfacht werden. Es muss jedem Bürger möglich sein, diese Vorschriften und Gesetze zu verstehen, ohne gleichzeitig einen Rechtsanwalt und Steuerberater hinzuziehen zu müssen. Viele Vorschriften und Gesetze können sogar ganz abgeschafft werden. Für Unternehmer wollen wir eine zentrale Anlaufstelle einrichten, an die er sich wenden kann. Ein Unternehmer darf nicht vor dem Beantragen einer Genehmigung stundenlang damit beschäftigt sein herauszufinden, welche Stelle für sein Problem verantwortlich ist.

Zusätzlich müssen Experimentierklauseln für die neuen Bundesländer eingefügt werden. Sie sollen insbesondere im Arbeitsrecht und in Verfahrensfragen die Unternehmen begünstigen und so den Aufbau einer gesunden und starken Wirtschaft ermöglichen. Deshalb muss (im Hinblick auf das FDP-Steuerkonzept) die Verteilung der Steuereinnahmen so organisiert werden, dass die Kommunen direkt am Einkommens- bzw. Körperschaftssteueraufkommen beteiligt werden. Das ist die einzige Möglichkeit den Kommunen neue Finanzierungsquellen zu erschließen. Dann entfällt auch für die Kommunen die Motivation und die Begründung selbst unternehmerisch tätig zu werden. Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen gehören auf den Prüfstand. Als ursprünglich gedachtes Instrument den Weg in den ersten Arbeitsmarkt zu ebnen, hat es sich nicht bewährt.

In vielen gesellschaftlichen Bereichen, insbesondere im gemeinnützigen und sozial mildtätigen Sektor, sind ABM-Kräfte unverzichtbar. Allerdings ist auch hier die Frage zu stellen, ob die Erfüllung derartiger öffentlicher Aufgaben auf Basis von ABM sinnvoll ist. Dort wo sie im direkten Wettbewerb zur gewerblichen Wirtschaft treten, sind sie sofort abzuschaffen. Die Bindung der öffentlichen Arbeitgeber an den Tarifvertrag (BAT) verhindert, insbesondere in Ostdeutschland, Neueinstellungen. Gerade ältere Arbeitslose werden oft nur deshalb nicht eingestellt, weil sich die tarifliche Eingruppierung im BAT vor allem am Lebensalter orientiert. Deshalb müssen die öffentlichen Arbeitgeber aus dem Arbeitsgeberverband austreten und so der Möglichkeit Raum geben, tarifliche Vereinbarungen auf betrieblicher Ebene zu treffen.

Im Tourismus hat Sachsen in unseren Augen noch großes Potential und es besteht die Möglichkeit durch ein Urlaubsland Sachsen zusätzliche Arbeitsplätze zu schaffen. Die Pflege der Kultur und Landschaft sowie der Aufbau und die Restaurierung historischer Gebäude sind verstärkt zu fördern. Sachsen muss im Vergleich zu anderen Regionen Deutschlands für Touristen besonders attraktiv werden und dies auch nach außen darstellen. Die JuliA Sachsen fordert die Zusammenführung des Landestourismusverbandes (LTV) und der Tourismus- und Marketinggesellschaft Sachsen (TGMS).

Die Jungliberale Aktion Sachsen fordert die vereinfachte Möglichkeit der Vergabe von Glücksspiellizenzen, auch an private Unternehmen. Es sollte privaten Unternehmen in Sachsen möglich sein Glücksspiel zu betreiben.

Durch die Sparpolitik der sächsischen Landesregierung verlieren die sächsischen Universitäten zunehmend an Attraktivität. Dieser Trend muss durch zusätzliche Investitionen in die sächsische Hochschullandschaft gestoppt werden. Die Universitäten müssen Motor für Innovationen werden. Die Universitäten müssen den Studierenden Perspektiven im Bereich der Wissenschaft und Forschung bieten. Auch Unternehmensneugründungen von Studenten sind durch eine verstärkte Unterstützung der Universitäten zu fördern. Sachsen hat die Möglichkeit sich zu einem Hightech-Standort mit vielen klugen Köpfen zu entwickeln, und damit Anreize für junge Leute zu schaffen, nach Sachsen zu kommen und zu bleiben. Lassen wir diese Chance nicht ungenutzt und bündeln wir Innovationen am Standort Sachsen.

Wir brauchen junge Menschen in Sachsen und dürfen sie nicht mit staatlichen Beihilfen des Arbeitsamts wegschicken. Diese sogenannte Mobilitätsbeihilfe ist mit der Verhinderung von Abwanderung unvereinbar und daher abzuschaffen!

Dies alles muss verbunden werden mit einer neuen Aufbruchstimmung. Nicht Schlechtreden, sondern auf Gutem aufbauen ist angesagt. Sachsen muss zum In- Land Deutschlands werden. Selbstbewusstes Auftreten und Stolz sein auf Erreichtes sind unverzichtbar. Nichts kennzeichnet dies besser als die Olympiabewerbung 2012. Wir als Jungliberale Aktion Sachsen stehen hinter ihr und unterstützen sie. Sie hat besondere Bedeutung für die infrastrukturelle und wirtschaftliche Entwicklung des Landes. Sachsen braucht Zukunft, Sachsen braucht seine Jugend. Daher Abwanderung stoppen, unsere Region stärken, Arbeitsplätze und Innovationen schaffen!