Tik-Tok-Tot (74. Landeskongress)

Die Jungen Liberalen Leipzig erkennenJuliA Sachsen erkennt das Risiko, welches Apps wie „TikTok“ für die nationale Sicherheit darstellen, an und sehen die App unter ihrem Betreiber ByteDance daher kritisch. Unter diesem Gesichtspunkt sprechen wir uns für,

a) einen Betreiberwechsel für den deutschen Raum aus, bei dem sicherzustellen ist, dass keine chinesischen Interessen auf das Betreiberunternehmen Einfluss nehmen. Sollte das nicht möglich sein, fordern wir in letzter Konsequenz das Verbot der App für den deutschen Markt,

ODER

b) eine nach Vorbild des amerikanischen „Projekt Texas“ geschaffene Alternativlösung, die deutsche Sicherheitsinteressen gleichermaßen schützt.